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News, Tipps und Hinweise für Geschäftsreisen und Urlaubreisen
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Stichwort ‘Klage’

BGH Urteil zu Bonusmeilen für Vielfliegerprogramme: Fluggesellschaften dürfen Bonusmeilen nicht verfallen lassen

Freitag, 5. Februar, 2010

Bundesgerichtshof_BGH-Urteil BonusmeilenMeilenprogramme Geschäftsreisen und Flüge: Airlines dürfen gesammelte Bonusmeilen bei Flugprämien für Geschäftsreisende und Vielflieger nicht einfach streichen – Urteil des Bundesgerichtshofs. Bei einem Flugprämienprogramm konnten Reisende eine flugstreckenabhängige Anzahl von Bonuspunkten sammeln und innerhalb von fünf Jahren nach dem jeweiligen Flug gegen Prämientickets einlösen. Das Flugunternehmen  behielt sich in den Teilnahmebedingungen das Recht vor, das Programm jederzeit einzustellen.

Die Gutschrift der Bonuspunkte ist aber der Sache nach ein bei Flugbuchung vereinbarter Rabatt, so der BGH. Deshalb stellt die Verfallsklausel eine unbillige Benachteiligung des Reisenden dar und ist daher unzulässig. ... den ganzen Beitrag "BGH Urteil zu Bonusmeilen..." lesen

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Stornierung von Reisen: Gerichtsurteil – Reisebüros müssen Kunden auf Stornierungsbedingungen hinweisen

Samstag, 29. August, 2009

Stornobedingungen_Reisebuer.jpgBuchung und Stornierung im Reisebüro: Urteil  – Reisevermittler müssen Kunden über Stornobedingungen vor Buchung einer Reise hinweisen. Reisebüro muss auf Stornomöglichkeit bei Buchung eines Fluges oder Hotels verweisen: Zur Beratungspflicht von Reisevermittlern gehört, bei der Auswahl eines Linienflugs auch auf die jeweiligen Stornierungsbedingungen hinzuweisen. Bei Unterlassung kann es teuer werden. Ein Kläger hatte in einem Reisebüro zwei Tickets für je 217 Euro gekauft. Seitens des Vermittlers war er nicht darauf hingewiesen worden, dass das Stornieren ausgeschlossen ist. Als der Mann den Flug dann nicht antreten konnte, blieb er zunächst auf seinen Kosten sitzen, klagte dann aber auf 434 Euro Schadensersatz. ... den ganzen Beitrag "Stornierung von Reisen: Gerichtsurteil..." lesen

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Entschädigung bei Flugausfall: Europäischer Gerichtshof stärkt Fluggastrechte bei Flugausfällen

Freitag, 10. Juli, 2009

Paragraph.jpgGerichtsurteil Flugausfälle: Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte der Fluggäste, Entschädigung für annullierte Flüge leichter einzuklagen – Gerichtsurteil zur Stärkung der Fluggastrechte. Wenn Flüge in ein anderes EU-Land ausfallen, können Passagiere jetzt frei entscheiden, ob sie ihre Schadenersatzansprüche am Abflugs- oder am Landeort durchsetzen. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Fluggäste nun bei einem Flug innerhalb der EU ihre Klage auf Ausgleichzahlung im Falle einer Annullierung beim Gericht des Abflugortes oder dem des Ankunftsortes erheben. Je nach Entfernung können die Passagiere bis zu 600 Euro für die Annullierung und die daraus entstandenen Unannehmlichkeiten verlangen. Bisher war ungeklärt, wo man klagen konnte, was viele Flugpassagiere daran hinderte, ihre Rechte durchzusetzen. ... den ganzen Beitrag "Entschädigung bei Flugausfall: Europäischer..." lesen

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Urteil – Flüge im Internet buchen: Bezahlung von Flugtickets mit Kreditkarte darf nichts kosten

Mittwoch, 17. Juni, 2009

Ryanair_kreditkartengebuehren_urteilGeschäftsreisen und Flüge online buchen: Urteil gegen Kreditkartengebühren von Ryanair – Bezahlung mit Kreditkarte muss kostenlos möglich sein. Solange online kein anderes Zahlverfahren angeboten wird, sind die Gebühren für eine Kreditkartennutzung unzulässig. Das hat das Berliner Kammergericht nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den Billigflieger Ryanair entschieden (Az.: 23 U 243/08).

Das Gericht begründet das Urteil damit, dass die Bezahlung eines Flugtickets im Internet auch ohne Gebühren  möglich sein muss. Die Richter erklärten die bisherige Praxis bei Europas größtem Billigflieger Ryanair für unzulässig. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte geklagt, dass Ryanair pro Gast und Strecke vier Euro Kreditkartengebühr und für Zahlung per EC-Karte eine Gebühr 1,50 Euro verlangt. Laut Urteil ist für das Gericht aber nicht ersichtlich, dass dafür eine echte Gegenleistung erbracht wird. (Aktenzeichen 23 U 243/08). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ryanair kündigte an, eine Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen.

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Vorzugspreise Lufthansa: Extremer Verlust von Marktanteilen bei Amadeus – neue Klage gegen Lufthansa

Donnerstag, 26. März, 2009

Lufthansa_Vorzugspreise.jpgGeschäftsreisen und Flüge: Reservierungssystem Amadeus im Rechtsstreit mit Lufthansa – Benachteiligung im Wettbewerb durch Vorzugspreise. Der Rechtsstreit um die Vorzugspreise von Lufthansa und Swiss geht weiter: Amadeus geht nun ins Berufungsverfahren mit einer Klage gegen Lufthansa über massive Wettbewerbsnachteile des Reservierungssytems, das vornehmlich von Reisebüros genutzt wird. Amadeus-Geschäftsführer Holger Taubmann äußerte sich hierzu vorsichtig optimistisch.

Der Rechtsstreit zwischen Lufthansa und Amadeus in eine neue Runde. Zum Auftakt der Verhandlungen legte Amadeus neue Argumente beim Oberlandesgericht Hamburg vor. Das Oberlandesgericht Hamburg muss entscheiden, ob Lufthansa per einstweiliger Verfügung zu einem Aussetzen seines Vorzugspreissystems gezwungen werden kann.Das GDS-System habe allein seit Februar zehn Prozent Marktanteil verloren, erklärte Rechtsanwalt Peter Bräutigam. Die Vorzugspreise hätten “dramatische Auswirkungen auf den gesamten Konzern Amadeus”. ... den ganzen Beitrag "Vorzugspreise Lufthansa: Extremer Verlust..." lesen

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Gerichtsbeschluss Flughafen Frankfurt: Ausbau des Flughafen Frankfurt kann beginnen – Nachtflugregelung bleibt weiter offen

Donnerstag, 15. Januar, 2009

Flughafen_Franfurt_Main.jpgFlughafen Frankfurt: Gericht weist Eilklage gegen Ausbau des Flughafen Frankfurt ab. Nachflugregelung bleibt weiterhin offen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel wies heute in zwei Beschlüssen die Eilanträge gegen den Ausbau des Flughafens Frankfurt ab. Das Gericht hat allerdings Bedenken zur geplanten Nachtflugregelung geäussert.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat sämtliche Eilanträge gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens abgelehnt. Die Anträge waren in zwei getrennten Verfahren zusammengefasst worden, so der VGH in Kassel. In einem Verfahren seien die Eilanträge von 13 Kommunen behandelt worden, in einem weiteren Verfahren die Anträge der privaten Eigentümer von Wohnraum oder gewerblicher Anlagen. Einen weiteren Eilantrag des Bundes für Umwelt am 2. Januar hatte der VGH bereits abgelehnt. ... den ganzen Beitrag "Gerichtsbeschluss Flughafen Frankfurt: Ausbau..." lesen

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Urteil Bundesgerichtshof: Flugverspätung berechtigt nicht zum Reiserücktritt – Fluggesellschaft haftet bei Verspätung

Dienstag, 7. Oktober, 2008

verspaetung_Flughafen.jpgReiserecht Pauschalreisen: Passagierrechte – für Flugverspätungen müssen die Airlines haften und nicht die Reiseveranstalter. Der Bundesgerichtshof wies damit die Klage eines Urlaubers ab, der aus Frust noch vor seinem Ziel Island seine Studienreise abgebrochen hatte.

Karlsruhe – Auch mehrstündige Flugverspätungen berechtigen im Normalfall nicht zum Rücktritt von einer gebuchten Pauschalreise. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag entschieden.

Nach einer Verordnung der Europäischen Union von 2004 können Fluggäste zwar bei Verspätungen ab fünf Stunden die vollständige Erstattung des Flugpreises von der Fluglinie fordern. Aus der europäischen Regelung folgt aber laut BGH kein besonderes Kündigungsrecht für die komplette Pauschalreise – dafür gelten die höheren Hürden des deutschen Reiserechts.

Damit wies das Karlsruher Gericht die Klage eines Urlaubers ab, der seine 14-tägige Studienreise von Düsseldorf nach Island schon auf der Hinreise entnervt abgebrochen hatte. In Amsterdam wartete er stundenlang vergeblich auf einen Weiterflug und flog deshalb wieder nach Hause. Erst nach 23 Uhr – mehr als acht Stunden verspätet – wäre ihm doch noch ein Flug nach Reykjavik angeboten worden. ... den ganzen Beitrag "Urteil Bundesgerichtshof: Flugverspätung berechtigt..." lesen

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Passagierrechte bei Umbuchungen und Verspätungen: BGH entscheidet über Entschädigungs-Klagen gegen Reiseveranstalter

Dienstag, 7. Oktober, 2008

verspaetung_Flughafen.jpgFluggastrechte: Der Bundesgerichtshof steht vor zwei Urteilen zur Entschädigung von Flugpassagieren bei Umbuchungen und starken Verspätungen. Das Karlsruher Gericht überprüft die Anwendbarkeit einer EU-Verordnung – die Ansprüche gegen die Fluglinie vorsieht – auf den Reiseveranstalter.
 
Im ersten Fall geht es um die Frage, ob eine Fluggesellschaft bei einer Pauschalreise für eine vom Reiseveranstalter vorgenommene Umbuchung haftbar gemacht werden kann.
Im zweiten Fall muss der BGH entscheiden, ob ein Passagier bei einer nicht rechtzeitigen Beförderung hin zu einer Studienreise nicht nur die Kosten des entgangenen Anschlussfluges, sondern auch die der kompletten Reise vom Reiseveranstalter zurückfordern kann. Wann der BGH seine Urteile verkündet, war nach den Revisionsverhandlungen am Dienstag noch unklar.

Im ersten Fall verlangt die Klägerin, die für sich und ihre Familie eine Pauschalreise in die Türkei gebucht hatte, vom Charterflieger «Condor» Ausgleichszahlungen von insgesamt 1600 Euro. Der Rückflug war für den 15. Juli 2005 von Antalya nach Berlin-Tegel vorgesehen. Drei Tage vorher erhielt die Familie von der örtlichen Reiseleiterin die Nachricht, dass der Rückflug vom Reiseveranstalter «aus organisatorischen Gründen» geändert worden sei. Die Rückreise erfolgte dann am 15. Juli 2005 mit einem anderen Condor-Flug zum Flughafen Leipzig, von wo die Familie mit einem Bustransfer nach Berlin gebracht wurde. ... den ganzen Beitrag "Passagierrechte bei Umbuchungen und..." lesen

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Online falschen Flug gebucht: Reisebüro muss nicht zahlen

Mittwoch, 24. September, 2008

Fluggastrechte.jpgFlüge online buchen: Kunde kann Reisebüro bei Verwechslung des Flughafens nicht haftbar machen. San Jose in Kalifornien ist nicht San José in Costa Rica – diese Erfahrung machte eine Urlauberfamilie aus Bayern und muss dafür tief in die Tasche greifen.

Unter der Überschrift “Augen auf beim Ticketkauf” veröffentlichte das Landgericht München am Mittwoch ein Grundsatzurteil in einem nicht alltäglichen Zivilprozess. Geklagt hatte ein Mann, der bei der Online-Buchung einer Reise versehentlich das falsche Ziel angeklickt hatte. Das Risiko trage bei einer Internet-Buchung der Kunde, befand das Gericht. Der Mann wollte 2007 bei einem Internet-Reisebüro vier Flüge für sich und seine Familie nach San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien buchen. Er klickte versehentlich auf San José in Costa Rica und bekam entsprechende Tickets. Als die Familie am Flughafen in Stuttgart eincheckte, war das Entsetzen groß: Sie war auf das “falsche” San José gebucht. Der Kauf neuer Tickets kostete mehr als 9000 Euro. ... den ganzen Beitrag "Online falschen Flug gebucht:..." lesen

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Reiserecht: Hinweis reicht bei falschem Hotel als Mängelklage

Montag, 15. September, 2008

Paragraph.jpgReiserecht für Pauschalreisen: Unterbringung In einem anderem Hotel als gebucht – Hinweis des Reisenden reicht als Mängelrüge. Wenn Reisende in einem anderen als dem ursprünglich gebuchten Hotel einquartiert werden, ist der Hinweis auf diese Tatsache als Mangelrüge ausreichend.

Der Gast muss dem Veranstalter gegenüber also nicht detailliert erklären, warum er mit der Unterbringung in dem anderen Hotel nicht zufrieden war. Das geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf hervor. Der Veranstalter hatte die Ansprüche des Urlaubers mit der Begründung zurückgewiesen, dass dieser die Mängel in dem neuen Hotel nicht hinreichend aufgezählt habe. ... den ganzen Beitrag "Reiserecht: Hinweis reicht bei..." lesen

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Tickets im Internet kaufen: BGH untersagt Internethändlern Weiterverkauf von Eintrittskarten

Samstag, 13. September, 2008

Klage des Hamburger SV hsv_tickets.jpg- mündliche Verhandlung: Bundesgerichtshof (BGH) untersagt Internethändlern Weiterverkauf von Eintrittskarten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11.09.2008, in dem Verfahren gegen die damaligen Inhaber der Internetfirma bundesligakarten.de nach der mündlichen Verhandlung den Tickethändlern untersagt, im Internet Eintrittskarten, die sie zuvor beim HSV oder dessen Vorverkaufsstellen erworben haben, zu verkaufen oder Handel mit solchen Eintrittskarten zu betreiben. Des Weiteren wurde den Tickethändlern ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft angedroht, sollten sie gegen dieses Verbot verstoßen.

Die Urteilsbegründung liegt zwar noch nicht vor, dennoch sieht sich der HSV in seiner Auffassung bestätigt, dass der Handel mit Karten, die zuvor unter Täuschung über die Weiterverkaufsabsicht beim HSV erworben wurden, einen Rechtsbruch darstellt. Insbesondere werden die Regelungen in den AGB, die den kommerziellen Handel mit den Eintrittskarten verbieten, vom BGH offensichtlich anerkannt.

... den ganzen Beitrag "Tickets im Internet kaufen:..." lesen

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Urteil des Amtsgerichts: Wechsel des Flugzeugtyps ist kein Reisemangel

Freitag, 29. August, 2008

flugzeutyp_reisen.jpgReisen mit dem Flugzeug: Urlauber haben keinen Anspruch darauf, mit einem bestimmten Flugzeugtyp befördert zu werden. Setzt die Fluggesellschaft zum Beispiel eine Boeing 757 statt einer 767 ein, ist das kein Reisemangel. Das gilt auch dann, wenn ein Passagier behauptet, unter Klaustrophobie zu leiden und bei schmaleren Sitzreihen Platzangst zu bekommen.

Das hat das Amtsgericht Bad Homburg entschieden, berichtet die von der Deutschen Gesellschaft für Reiserecht in Wiesbaden herausgegebene Fachzeitschrift «ReiseRecht aktuell». ... den ganzen Beitrag "Urteil des Amtsgerichts: Wechsel..." lesen

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Billigflüge: Ryanair plant Kauf von 400 Flugzeugen – BAA Klage gegen Ryanair: Ryanair zahlt höhere Flughafengebühren in London-Stansted nicht

Mittwoch, 6. August, 2008

ryanair_billigfluege.jpgBilligflüge mit Ryanair: Kauf von 400 Flugzeugen geplant - BAA Klage gegen Ryanair: Ryanair will höhere Flughafengebühren in London-Stansted nicht zahlen. Flüge mit Ryanair: Ryanair-Chef Michael O’Leary kündigt Kauf von 400 neuen Flugzeugen an – gleichzeitig geizt der Ire mit Landegebühren. Kein Wunder: Der Gewinn ist um 85 Prozent eingebrochen. 
Als Grund für die Neuanschaffung nannte das Enfant terrible der Luftfahrt in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ den günstigen Dollar-Kurs: „Neue Flugzeuge sind um die Hälfte billiger als noch vor einigen Jahren“, erklärte er.

Noch sei der Typ der neuen Maschinen nicht entschieden. Deshalb habe er Gespräche mit Airbus und Boeing zu dem Großauftrag aufgenommen. Zudem spekuliert der Manager auf sinkende Kerosinkosten: Der Ölpreis „wird wieder unter 100 Dollar sinken, weil die Nachfrage zurückgeht. Es gibt keine Ölknappheit“, sagt er. ... den ganzen Beitrag "Billigflüge: Ryanair plant Kauf..." lesen

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Lufthansa Streik: Lufthansa droht Piloten – Warnstreik diese Woche

Dienstag, 5. August, 2008

Lufthansa_Pilot.jpgDrohender Streik bei Lufthansa: Diese Woche Warnstreik bei Piloten – Lufthansa will klagen. Der Ton wird härter: Sollten die Mitglieder der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) wie angekündigt in dieser Woche in den Warnstreik treten, will die Lufthansa Klage erheben.

 
Lufthansa hat den Piloten der Gewerkschaft VC mit einer Schadensersatzklage gedroht. “Sollte sich die Vereinigung Cockpit nicht davon abbringen lassen, werden wir ein Verbot der Streiks erwirken und vollständigen Schadenersatz fordern”, sagte eine Lufthansa-Sprecherin.

Zuvor hatten die Piloten einen Warnstreik angekündigt. Einen konkreten Termin nannte die Gewerkschaft nicht. VC pocht auf einer Personalvertretung für alle Piloten im Konzern, um auf Verlagerungen von Betriebsteilen durch die Lufthansa reagieren zu können. Dem Konzern zufolge verstößt ein Streik für diese Ziele gegen das Betriebsverfassungsgesetz. ... den ganzen Beitrag "Lufthansa Streik: Lufthansa droht..." lesen

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