Kein Angebot Air France-KLM für CSA: Air France- KLM ist nicht mehr an Czech Airlines Anteilen interessiert.
Aufgrund der wirtschaftlichen Lage hat Air France-KLM sein Angebot für Anteile an Czech Airlines zurückgezogen. Es wird keinen Zusammenschluss beider Airlines geben. Vielmehr sollte die tschechische Fluggesellschaft sich darauf konzentrieren, sich wieder zu sanieren, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können, so erklärte die Air France-KLM ihre Entscheidung.

Verkauf Austrian Airlines und Brussels Airlines an Lufthansa: Lufthansa Übernahmen kurz vor dem Abschluss. Die Lufthansa wird die Übernahme der beiden Fluggesellschaften AUA und Brussels Airlines ohne strenge Auflagen durchführen können, wie heute verschiedenen Medien berichten.

Den Berichten zufolge will die EU-Kommision die Übernahme der österreichischen Fluglinie AUA durch die deutsche Lufthansa ebenso genehmigen wie den Kauf der Anteile von Brussels Airlines. Vor einigen Tagen hatte die EU-Kommision noch angekündigt, eine Entscheidung erst nach genauerer Überprüfung bis zum 1. Juli zu verkünden. Die EU soll Auflagen angekündigt haben, dabei soll es sich in erster Linie um die Freigabe einzelner Start- und Landerechte (Slots) unter anderem auf der Strecke Brüssel-Frankfurt und von Brüssel zu anderen deutschen Städten handeln, die für alle drei Gesellschaften keine Hürde darstellen.

Geschäftsreisen und Städtereisen Hamburg: Doch kein absolutes Rauchverbot in Hamburg. Im Streit um das Passivraucherschutzgesetz in Hamburg bewegen sich die Parteien auf einen Kompromiss zu:. Der Gesundheitssenator Dietrich Wersich (CDU) sprach sich vor dem Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz gegen ein absolutes Rauchverbot aus.

„Am besten wäre es, wenn die Menschen nicht rauchen würden. Dies lässt sich aber auch nicht durch Verbote im öffentlichen Raum erzwingen“, so die Meinung des Senators. Das Problem liesse sich durch Bevormundung der Bürger und Besucher nicht lösen. Die Präsidentin des DEHOGA Hamburg Rose Pauly war mit dem Ergebnis der Ausschuss-Sitzung zufrieden: „Mit einer einfachen und durchführbaren Kompromisslösung können wir viele Existenzen und Arbeitsplätze retten und gleichzeitig die Nichtraucher schützen. Dies war und ist unser Ziel.“ Die Fraktionen der Bürgerschaft werden nun intern über Lösungen beraten, die in der Praxis besser anwendbar sind.

Lufthansa-Übernahme der Brussels Airlines: Kauf der Brussels Airlines weiter ungewiss – EU fürchtet Monopolstellung auf einigen europäischen Routen. Der Einstieg der Lufthansa bei der belgischen Fluggesellschaft Brussels Airlines verzögert sich weiter. Die EU-Kommission äussert ernsthafte Bedenken und hat nun eine Untersuchung eingeleitet, die die Auswirkungen einer geplanten Übernahme intensiv prüfen soll. Nach Aussage der Kommission könnte es durch die geplante Übernahme zu einer erheblichen Behinderung des wirksamen Wettbewerbs kommen,  berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Die Kommission äussert wettbewerbsrechtliche Bedenken vor allem auf bestimmten Verbindungen im Flugverkehr zwischen Belgien und Deutschland sowie Belgien und der Schweiz: ... den ganzen Beitrag "Übernahme Brussels Airlines durch..." lesen

Flughafen Frankfurt: Gericht weist Eilklage gegen Ausbau des Flughafen Frankfurt ab. Nachflugregelung bleibt weiterhin offen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel wies heute in zwei Beschlüssen die Eilanträge gegen den Ausbau des Flughafens Frankfurt ab. Das Gericht hat allerdings Bedenken zur geplanten Nachtflugregelung geäussert.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat sämtliche Eilanträge gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens abgelehnt. Die Anträge waren in zwei getrennten Verfahren zusammengefasst worden, so der VGH in Kassel. In einem Verfahren seien die Eilanträge von 13 Kommunen behandelt worden, in einem weiteren Verfahren die Anträge der privaten Eigentümer von Wohnraum oder gewerblicher Anlagen. Einen weiteren Eilantrag des Bundes für Umwelt am 2. Januar hatte der VGH bereits abgelehnt. ... den ganzen Beitrag "Gerichtsbeschluss Flughafen Frankfurt: Ausbau..." lesen

Flugsicherheit und Flughafen-Kontrolle: EU-Kommission verzichtet auf Einsatz von Nackt-Scanner. Viele Geschäftsreisende und Touristen werden aufatmen: Die umstrittenen Pläne zur Zulassung sogenannter Nackt-Scanner an Flughäfen werden vorerst nicht in die Tat umgesetzt. Im Europaparlament gab es grosse Proteste gegen die Einführung dieser Sicherheitsmaßnahe, die EU-Kommission stellt zudem die Nützlichkeit einer derartigen Maßnahme zumindest zur Diskussion, gab ein Sprecher der Kommission in Brüssel bekannt. An dem umstrittenen Verbot der Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck von Passagieren soll allerdings festgehalten werden. Mehrere Europaabgeordnete äusserten sich positiv über den vorläufigen Verzicht auf Ganzkörper-Scannern. ... den ganzen Beitrag "Flughafen Sicherheitskontrollen: Keine Nackt-Scanner..." lesen

Übernahme von Öger Tours an russischen Investors Alexander Lebedew:  Entscheidung bis zum Ende des Jahres. Der Einstieg des russischen Investors Alexander Lebedew zieht sich hin, doch Öger-Geschäftsführerin Nina Öger stellt klar: “Beide Seiten wollen den Deal.” Allerdings: “Wir haben von unserer Seite eine Deadline zum 31. Dezember gezogen.”

Die Hängepartie geht weiter. Von einer Vollzugsmeldung sind beide Parteien noch ein Stück entfernt, wie Nina Öger gestern auf einer Veranstaltung der Touristik Lounge Hamburg im Hotel The George zu verstehen gab. ... den ganzen Beitrag "Verkauf von Öger Tours..." lesen

Reiserecht Pauschalreisen: Passagierrechte – für Flugverspätungen müssen die Airlines haften und nicht die Reiseveranstalter. Der Bundesgerichtshof wies damit die Klage eines Urlaubers ab, der aus Frust noch vor seinem Ziel Island seine Studienreise abgebrochen hatte.

Karlsruhe – Auch mehrstündige Flugverspätungen berechtigen im Normalfall nicht zum Rücktritt von einer gebuchten Pauschalreise. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag entschieden.

Nach einer Verordnung der Europäischen Union von 2004 können Fluggäste zwar bei Verspätungen ab fünf Stunden die vollständige Erstattung des Flugpreises von der Fluglinie fordern. Aus der europäischen Regelung folgt aber laut BGH kein besonderes Kündigungsrecht für die komplette Pauschalreise – dafür gelten die höheren Hürden des deutschen Reiserechts.

Damit wies das Karlsruher Gericht die Klage eines Urlaubers ab, der seine 14-tägige Studienreise von Düsseldorf nach Island schon auf der Hinreise entnervt abgebrochen hatte. In Amsterdam wartete er stundenlang vergeblich auf einen Weiterflug und flog deshalb wieder nach Hause. Erst nach 23 Uhr – mehr als acht Stunden verspätet – wäre ihm doch noch ein Flug nach Reykjavik angeboten worden. ... den ganzen Beitrag "Urteil Bundesgerichtshof: Flugverspätung berechtigt..." lesen

Fluggastrechte: Der Bundesgerichtshof steht vor zwei Urteilen zur Entschädigung von Flugpassagieren bei Umbuchungen und starken Verspätungen. Das Karlsruher Gericht überprüft die Anwendbarkeit einer EU-Verordnung – die Ansprüche gegen die Fluglinie vorsieht – auf den Reiseveranstalter.
 
Im ersten Fall geht es um die Frage, ob eine Fluggesellschaft bei einer Pauschalreise für eine vom Reiseveranstalter vorgenommene Umbuchung haftbar gemacht werden kann.
Im zweiten Fall muss der BGH entscheiden, ob ein Passagier bei einer nicht rechtzeitigen Beförderung hin zu einer Studienreise nicht nur die Kosten des entgangenen Anschlussfluges, sondern auch die der kompletten Reise vom Reiseveranstalter zurückfordern kann. Wann der BGH seine Urteile verkündet, war nach den Revisionsverhandlungen am Dienstag noch unklar.

Im ersten Fall verlangt die Klägerin, die für sich und ihre Familie eine Pauschalreise in die Türkei gebucht hatte, vom Charterflieger «Condor» Ausgleichszahlungen von insgesamt 1600 Euro. Der Rückflug war für den 15. Juli 2005 von Antalya nach Berlin-Tegel vorgesehen. Drei Tage vorher erhielt die Familie von der örtlichen Reiseleiterin die Nachricht, dass der Rückflug vom Reiseveranstalter «aus organisatorischen Gründen» geändert worden sei. Die Rückreise erfolgte dann am 15. Juli 2005 mit einem anderen Condor-Flug zum Flughafen Leipzig, von wo die Familie mit einem Bustransfer nach Berlin gebracht wurde. ... den ganzen Beitrag "Passagierrechte bei Umbuchungen und..." lesen

TUI – Tochter Hapag LLoyd:  Verkauf an Deutsche Investorengruppe oder Neptune Orient Lines (NOl) aus Singapur? Der Verkauf von Hapag-Lloyd rückt näher. Die beiden Interessenten wollen diese Woche ihre Angebote bei der Mutter TUI abgeben. Beobachter rechnen mit einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen.
 
 Am Wochenende verdeutlichten die beiden konkurrierenden Interessenten, die Hamburger Investorengruppe um den Hamburger Logistikunternehmer Klaus-Michael Kühne und der Reedereikonzern Neptune Orient Lines (NOL) aus Singapur, noch einmal ihre Absichten.
Kühne sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Wir werden in den nächsten Tagen unser endgültiges Gebot abgeben.“ NOL-Chef Ronald Widdows betonte gegenüber der „Welt am Sonntag“: „Es müsste etwas Dramatisches passieren, dass wir es nicht tun.“ Allerdings hält er es für unsicher, ob TUI die Tochter wirklich verkaufen werde. „Nach meinem Bauchgefühl stehen die Chancen 50 zu 50“, sagte Widdows. ... den ganzen Beitrag "Verkauf von Hapag-Lloyd rückt..." lesen

Geschäftsreisen und Besteuerung von Dienstwagen: Fahrten zum Kunden sind nicht automatisch Dienstreisen.
Auch wenn ein Arbeitnehmer bei einem Kunden des Arbeitgebers längerfristig eingesetzt ist, hat er dort keine regelmäßige Arbeitsstätte i. S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG a. F. Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs betrifft die steuerliche Behandlung von Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Benutzung eines PKW durch einen Arbeitnehmer entstanden sind. 
Im Streitfall ging es um den Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH (A). Die GmbH betrieb die EDV-Systemberatung und die Entwicklung von Software. Die Entwicklungsarbeiten führte A in seinem Büro durch. Abnehmer der Software waren drei Unternehmen, die ihre Rechenzentren jeweils im Ort Z hatten. A wies die Kunden in deren Räumen in die von ihm entwickelten Programme ein. Für seine Fahrten zu den Kunden benutzte A einen Dienstwagen, der ihm auch für private Zwecke zur Verfügung stand. ... den ganzen Beitrag "PKW – Nutzung von..." lesen

Pendlerpauschale: Heute mündliche Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht – erste positive Zeichen für Steuerzahler. Bei der heutigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zum Thema Pendlerpauschale zeichnet sich eine Entscheidung zugunsten der Steuerzahler ab.

Nachdem mehrere Finanzgerichte und der Bundesfinanzhof die Kürzung der Pendlerpauschale um 20 Kilometer bereits als verfassungswidrig beurteilt hatten, liegt die Entscheidung nun bei den Karlsruher Richtern. Beobachter der Verhandlung sehen die weitere Entwicklung optimistisch und hoffen auf einen Urteilsspruch, der die Pendler wieder besser stellt. ... den ganzen Beitrag "Pendlerpauschale: Positive Zeichen aus..." lesen

Flughafen-Ausbau Oberpfaffenhofen: Niederlage für Ausbau-Gegner. Die Gegner des Ausbaus des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen haben vor Gericht eine Niederlage erlitten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof verwarf mit einem am Donnerstag bekanntgegebenen Beschluss einen Antrag der benachbarten Gemeinde Seefeld als unzulässig. Die Gemeinde hatte das im Landesentwicklungsprogramm Bayern festgelegte Ziel der Ausbaumöglichkeit und erweiterten Nutzung des Sonderflughafens vorläufig außer Vollzug setzen wollen.  ... den ganzen Beitrag "Flughafen Oberpfaffenhofen: Niederlage für..." lesen

Reisen mit dem Flugzeug: Urlauber haben keinen Anspruch darauf, mit einem bestimmten Flugzeugtyp befördert zu werden. Setzt die Fluggesellschaft zum Beispiel eine Boeing 757 statt einer 767 ein, ist das kein Reisemangel. Das gilt auch dann, wenn ein Passagier behauptet, unter Klaustrophobie zu leiden und bei schmaleren Sitzreihen Platzangst zu bekommen.

Das hat das Amtsgericht Bad Homburg entschieden, berichtet die von der Deutschen Gesellschaft für Reiserecht in Wiesbaden herausgegebene Fachzeitschrift «ReiseRecht aktuell». ... den ganzen Beitrag "Urteil des Amtsgerichts: Wechsel..." lesen