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Registrierung in Russland

 Hinweise und Erläuterungen zur Registrierung in Russland

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     Vorwort

    Am 15.01.2007 ist in Russland eine neue gesetzliche Regelung zur Registrierung in Kraft getreten. Insgesamt ist es einfacher geworden, touristische und geschäftliche Visa registrieren zu lassen. Die Registrierung erfolgt nunmehr bei der Immigrationsbehörde (FMS) oder auf jedem Postamt. Zuständig ist der russische empfangende Gastgeber (Privatperson, Firma, Organisation).

    Die Kunde vom neuen Gesetz ist leider noch nicht in die letzten Ecken vorgedrungen. In vereinzelten Fällen kann es sein, dass die Postämter noch nichts von ihrer neuen Funktion gehört haben. Dann bleibt nur der Gang ins altbekannte OWIR. (Jeder russische Gastgeber weiß, was das ist.)

     

    Die wichtigsten Punkte der neuen Regelung hier für Sie zusammengefasst:

    Die Registrierung muß innerhalb von drei Werktagen an jedem Ort erfolgen, an dem sich der ausländische Reisende mehr als drei Werktage aufhält.
    Zuständig für die Registrierung ist nicht mehr die Firma die auf der Einladung steht, sondern der tatsächliche Gastgeber. Die Registrierung muß von der den Reisenden tatsächlich empfangenden (beherbergenden) Person bzw. Organisation durchgeführt werden. Dies kann i.d.R. von der in der Einladung genannten Organisation abweichen. Wenn Sie also z.B. mit einem touristischen Visum reisen (d.h. Einladung von einer touristischen Firma) und privat wohnen, ist allein Ihr privater Gastgeber für die Registrierung zuständig, nicht jedoch die einladende Firma.
    Die Registrierung kann überall auf den Postämtern vorgenommen werden.
    Der Reisende muß sich nicht mehr nur anmelden, sondern auch abmelden (Rückgabe der "Quittung" - s.u.).
    Die Strafe für einen Verstoß gegen die Registrierungsvorschrift wurde von ehemals ca. 30 EUR auf bis zu 1500 EUR angehoben. Zusätzlich kann ein Verfahren wegen Visavergehens eröffnet werden und eine zukünftige Einreise nach Russland untersagt werden. Außerdem wird auch der russische Gastgeber mit empfindlichen Strafen (ca. 1000 EUR) belegt. Eine nicht erfolgte Abmeldung (Rückgabe der Quittung) wird ebenfalls als Verstoß gegen die Registrierungsvorschrift gewertet. (So steht es im Gesetz. Praktisch sind uns zumiondest keine Fälle drakonischer Strafen bekannt - siehe "Bemerkung" weiter unten.)

     

    An- und Abmeldung

    Der Reisende muss sich in Begleitung seines tatsächlich empfangenden (beherbergenden) Gastgebers innerhalb von 3 Werktagen auf einem Postamt oder - falls das nicht möglich sein sollte - beim föderalen Migrationdienst "FMS" (neuer Name des altbekannten "OVIR") anmelden. Wir weisen noch einmal darauf hin, daß der "Gastgerber" von der in der Einladung genannten Firma abweichen kann. Entscheidend ist der tatsächliche Aufenthaltsort des Reisenden!

    In Moskau, St. Petersburg und weiteren Großstädten scheint die Registrierung auf dem Postamt gut zu funktionieren. In der Provinz wissen die Postämter in kleineren Orten offensichtlich noch nichts von ihrer neuen Funktion. In diesem Falle muß man sich wie früher auf das "OVIR" bemühen. Jeder russische Gastgeber weiß, was damit gemeint ist.

    Auf dem Postamt muß der russische Gastgeber bzw. ein Vertreter der empfangenden Organisation das Anmeldeformular ausfüllen und unterschreiben. Sowohl der Reisende als auch der Gastgeber müssen sich dabei ausweisen.

    Das Anmeldeformular besteht aus zwei Teilen. Der eine Teil wird an die Behörden ausgehändigt, der andere, abgestempelte Teil ("Quittung" oder "Talon" genannt) verbleibt beim Reisenden und muß von ihm während der gesamten Zeit des Aufenthaltes in Russland mitgeführt werden.

    Wenn der ausländische Reisende Russland wieder verläßt, muß er sich nun auch abmelden, indem er die Quittung an seinen Gastgeber (Hotel, privater Gastgeber etc.) zurückgibt. Der Gastgeber muß die Quittung seinerseits innerhalb von 24 Stunden an die Russische Migrationsbehörde (FMS) weiterleiten. (Das kann i.d.R. per Post geschehen. Näheres dazu kann der Gastgeber während der Anmeldung erfragen.) Sollte die Quittung nicht rechtzeitig zurückgegeben werden, so gehen die Behörden davon aus, daß keine Ausreise erfolgte und der Reisende seinen Aufenthalt überzogen hat. Der Reisende kann dann bei Ausreise bestraft werden.

    Die Anmeldung und Abmeldung (Rückgabe der "Quittung" an den FMS) muß theoretisch an jedem Ort erfolgen, an dem sich der Reisende länger als 3 Werktage aufhält.

     

    Formulare

    Da die Registrierung immer zusammen mit dem russischen Gastgeber vorgenommen werden muß, gibt es die Formulare nur auf Russisch:

    Wie in Russland nicht unüblich, kann es sein, daß in manchen Regionen und autonomen Republiken andere Formulare verwendet werden. Solange es keine für das gesamte Russland bestätigten Formulare gibt, ist hier die aktuelle Version der für Moskau verwendeten Formulare zum Download bereitgestellt. Bitte klären Sie ggf. mit den lokalen Behörden, ob diese Formulare auch in der von Ihnen besuchten Stadt bzw. Region gültig sind.

     

    Registrierung bei Hotelaufenthalten

    Wie oben erwähnt erhalten Sie beim Check-in das Formular zur Anmeldung, das Sie ausfüllen müssen. Die An- und Abmeldung übernimmt dann das Hotel für Sie. Sie müssem allerdings nun beim Check-Out die "Quittung" an das Hotel zurückgeben.

     

    Migration Card

    Die Migration Card existiert weiterhin. Beide Teile (je einer für die Ein- und die Ausreise) sind vor Einreise nach Russland auszufüllen und den Grenzbehörden zusammen mit dem Paß vorzulegen. Der Einreise-Teil wird vom Grenzbeamten einbehalten. Den zweiten Teil muß der Reisende während seines Aufenthaltes in Russland stets dabeihaben. Bei der Ausreise wird der zweite Teil dann während der Passkontrolle einbehalten.

    (Hinweis: Im Unterschied zu früher wird die Registrierung nicht mehr auf der Migration Card vorgenommen.)

     

    Kontrolle und Verstöße:

    Es heißt, daß es den Milizionären nunmehr explizit untersagt wurde, Ausländer grundlos anzuhalten und zu kontrollieren. Sollte dennoch eine Kontrolle durch die Miliz erfolgen, kann sie den Reisepass, die Migrationskarte und den Anmelde-Talon ("Quittung") verlangen. Die Miliz ist nicht berechtigt, Ausländer länger als 3 Stunden ("zur Feststellung der Personalien") festzuhalten, es sein denn, der Betreffende hat eine Straftat begangen. Beschwerden über unzulässige Maßnahmen der Miliz können an die Migrationsbehörde gerichtet werden.

    Bei Verletzungen der Migrationsbestimmungen in Russland sieht das Recht eine Strafe in Höhe von bis zu 1500 EUR vor. Zusätzlich kommt der Reisende auf eine "Schwarze Liste" und kann zukünftig nicht mehr nach Russland einreisen. Bei groben Verstößen kann der Betreffende ausgewiesen und "deportiert" werden. Dazu ist jedoch ein Gerichtsurteil notwendig. Bei Verstößen gegen die Registrierungspflicht wird nicht nur der Reisende, sondern nun auch die einladende Organisation bestraft (über 1000 EUR pro Fall).

     

    Bemerkungen und Erfahrungen zur Ein- und Ausreise:

    Die neuen Regeln zur Anmeldung sind insgesamt gesehen sinnvoll und hilfreich. Die zusätzlich geforderte Abmeldung erscheint jedoch wenig sinnvoll und wird in der Praxis offenbar auch häufig nicht umgesetzt. Sollte tatsächlich für jeden Fall einer unterbliebenen Abmeldung eine Strafe von über 1000 EUR erhoben werden (und zwar sowohl für den Reisenden als auch die einladende Firma) würde der Tourismus nach Russland in kürzester Zeit zusammenbrechen. Nach unserer Erfahrung wird dieses in der Praxis auch entsprechend weniger streng gehandhabt. Die im Gesetz genannten drakonischen Strafen wurden bisher bei keinem unserer Kunden angewandt - allerdings soll dieses kein Hinweis sein, die geltenden Bestimmungen ignorieren zu können.

    Unter dem Strich bedeutet die vereinfachte Anmeldeprozedur damit eine deutliche Verbesserung.

     



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